Rechtsprechung
| LSG Bayern, 12.02.1998 - L 20 RJ 472/97 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Nürnberg, 23.07.1997 - S 4 Ar 902/96
- LSG Bayern, 12.02.1998 - L 20 RJ 472/97
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 16.06.1994 - 13 RJ 79/93
Rentenversicherung - berufliche Rehabilitation - Gesamtplan - Ermessensfehler
Auszug aus LSG Bayern, 12.02.1998 - L 20 RJ 472/97
In entsprechender Anwendung des BSG-Urteils vom 16.06.1994 - 13 RJ 79/93 - sei die Beklagte jedoch dem Grunde nach bereit, Leistungen zur Erlangung eines Arbeitsplatzes in Form von Eingliederungshilfen bzw. Einarbeitungszuschüssen zu bewilligen.Die letztgenannte Einschränkung des § 2 Abs. 3 Vereinbarung 93 (spätestens 18 Monate ...) ist aufgrund der Entscheidung des BSG vom 16.09.1994 - 13 RJ 79/93 - nicht mehr grundsätzlich zu beachten.
- LSG Hessen, 02.10.2009 - L 5 R 315/08
Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - …
Die zitierte Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts vom 2. Dezember 1998 - L 20 RJ 472/97 - erging zur Vorgängervorschrift des § 37 Abs. 2 SGB IX und betraf einen Zeitraum vor Inkrafttreten des SGB III durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594 und damit des Bezugssystems des § 37 Abs. 2 SGB IX. Im Übrigen hatte die Klägerin in diesem Rechtsstreit nach abgeschlossener Ausbildung zur Kinderpflegerin eine Ausbildung zur Erzieherin begehrt.